Meta wird in naher Zukunft den Zugang zu russischen Nachrichtenmedien, wie RT und Sputnik, in der EU massiv einschränken. Meta ist der US-amerikanische Mutterkonzern von sozialen Netzwerken und Messenger Apps wie Facebook und Whatsapp. Durch die monopolartige Stellung des Konzerns, haben entsprechende Einschränkungen großen Einfluss auf die Medienlandschaft und die öffentliche Meinungsbildung weltweit.

Meta´s Präsident für globale Angelegenheiten, Nick Clegg, äußerte sich diesbezüglich auf Twitter: “Wir haben Anfragen von mehreren Regierungen und der EU erhalten, weitere Schritte in Bezug auf russische, staatlich kontrollierte Medien zu unternehmen. In Anbetracht des Ausnahmecharakters der aktuellen Lage werden wir den Zugang zu RT und Sputnik in der EU derzeit einschränken.”

Die Einschränkung ist eine direkte Reaktion auf den Russland-Ukraine-Konflikt. Die Chefin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, teilte bereits vergangenen Sonntag mit, dass russische Medien in der EU als Teil der Sanktionen gegen Russland gesperrt werden sollen. Die Europäische Kommission werde laut Von der Leyen alle notwendigen Instrumente anwenden die notwendig sind, um eine EU-weite Sperrung russischer Medien zu gewährleisten.

Die Redaktion von Deutschland Aktuell hat sich bereits zum Russland-Ukraine-Konflikt geäußert und möchte an dieser Stelle noch einmal zur Vorsicht beim Verfolgen der Berichterstattung mahnen. Egal ob politische Wahlen, Debatten zu Gesetzen oder Konflikte wie der aktuelle Krieg in der Ukraine: fast jede Berichterstattung verfolgt das Ziel, die öffentliche Meinung in eine konkrete Richtung zu lenken. Deshalb ist es trotz aller Kritik wichtig, sich aus allen Richtungen zu informieren. Deshalb haben auch russische Medien ihre Daseinsberechtigung.

Meta steht hingegen regelmäßig in der Kritik, in die ausgewogene Informationsbeschaffung einzugreifen. Der Konzern sperrt regelmäßig unliebsame Nutzer und Organisationen auf seinen Plattformen, und greift so massiv in die öffentliche Meinungsbildung ein. Durch die hohe Anzahl an Nutzern und den kaum relevanten Alternativen, hat Meta mittlerweile eine monopolartige Stellung im Bereich der digitalen Vernetzung und dementsprechend viel Macht, um Debatten in eine bestimmte Richtung zu beeinflussen.

Die “Federal Trade Commission” (FTC) führt deshalb bereits eine Kartellklage gegen das Unternehmen. Des Weiteren versuchen Politiker und Organisationen, welche regelmäßig von den willkürlichen Sperrungen betroffen sind, immer wieder alternative Plattformen zu fördern. Unter anderem ging zuletzt das soziale Netzwerk des ehemaligen US Präsidenten Donald Trump “Truth Social” online.

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