Der Streit zwischen Russland und der “westlichen Welt” erreicht mittlerweile viele Lebensbereiche. Gestern wurde dem russischen Fernsehsender RT DE die Sendeerlaubnis in Deutschland entzogen. Die russische Antwort lies nicht lange auf sich warten.

Am gestrigen Tag wurde RT DE die Sendeerlaubnis in Deutschland untersagt. Die Kommission für Zulassung und Aufsicht der Medienanstalten (ZAK) untersagte die weitere Ausstrahlung. Grund hierfür sei eine fehlende medienrechtliche Zulassung. Im Dezember begann der Sender mit seiner Ausstrahlung.

In Luxemburg wurde ihm eine Zulassung untersagt, weshalb er sich eine Zulassung in Serbien besorgte. Für die deutschen Behörden allerdings nicht ausreichend. Die Sendeerlaubnis wurde entzogen. Die Zulassung könnte allerdings nur ein vorgeschobener Grund sein.

Dem Sender und seinem Mutterkonzern TV Novosti wird immer wieder vorgeworfen der “Propagandasender” von Wladimir Putin zu sein. Angeblich soll er direkt aus Moskau gelenkt werden und gezielt Falschinformationen in Westeuropa streuen.

Russische Antwort lässt nicht lange auf sich warten

Bereits einen Tag später kommt die russische Antwort. Dem deutschen Sender “Deutsche Welle” wird die weitere Ausstrahung in Russland untersagt. Die Büros des Senders in ganz Russland werden geschlossen, die Akkreditierung der Mitarbeiter wird entzogen. Die Maßnahmen gehen sogar so weit, dass es ein Einleitungsverfahren gegen die “Deutsche Welle” geben soll um sie als Auslandsagent einzustufen.

Auf Telegram schreibt die russische Außenministerin Maria Sacharowa zu den Vorgängen:

“Die OSZE schweigt symptomatisch zu der Entscheidung der BRD, die Ausstrahlung von RT DE zu verbieten. Frau Ribeiro (OSZE-Beauftragte für die Freiheit der Medien) sah darin ‘nichts’, was den OSZE-Beauftragten für Medienfreiheit interessieren könnte. Die Äußerungen von Frau Ribeiro zu den heute angekündigten Vergeltungsmaßnahmen Russlands wären dann doppelt unverzeihlich. Erstens sind sie eine Vergeltungsmaßnahme. Zweitens: Wenn Sie einmal geschwiegen haben, wer wird Ihnen dann noch glauben?”

Es wurde angegeben, dass diese Vorgänge erst der Anfang der russischen Vergeltungsmaßnahmen sind. Der Konflikt bleibt weiterhin extrem aufgeladen. Keiner der westlichen Politiker scheint aktuell daran interessiert zu sein etwas Ruhe in die Situation zu bringen.

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