In seiner Regierungserklärung am Sonntag sichert der Bundeskanzler Olaf Scholz der Bundeswehr im Jahr 2022 insgesamt 100 Miiliarden Euro an zusätzlichen Mittlen zu. Damit gibt er offen zu, dass die Bundeswehr ein Sanierungsfall ist. Kaputt gespart und nicht in der Lage das Land zu verteidigen.

Viele Erkenntnisse kommen immer erst wenn es bereits zu spät ist. Seit Jahren mahnen Kritiker, dass die Bundeswehr nicht mehr fähig ist das Land im Ernstfall zu verteidigen. Keine ausreichende Ausrüstung, marode Fahrzeuge und nicht genügend Personal. Mit der Abschaffung der Wehrpflicht verschärfte sich die Situation noch weiter. Nur knapp 77 Prozent der Hauptwaffensysteme sind voll einsatzbereit. Besonders gravierend ist die Quote bei der Marine. Weniger als 30 Prozent der Kriegsschiffe sind uneingeschränkt einsatzbereit.

Nun sichert Kanzler Scholz der Truppe in diesem Jahr 100 Milliarden an zusätzlichen Mitteln aus dem Bundeshaushalt zu. In den nächsten Jahren sollen dann zwei Prozent des Bruttoinlandprodukts für die Verteidigung ausgegeben werden. Damit reagiert die Bundesregierung, wie immer zu spät, auf den anhaltenden Konflikt in der Ukraine.

Der Inspekteur des Heeres, Generalleutnant Alfons Mais, äußerte sich zur Lage der Bundeswehr, dass diese “mehr oder weniger blank” dastehe. Egon Ramms, ehemaliger NATO General, äußerte sich ähnlich und sagte, dass die Bundeswehr Deutschland im Ernstfall nicht verteidigen könne.

Mit zusätzlichen finanziellen Mitteln lässt sich auch nicht zwingend mehr Personal finden. Die wenigsten jungen Menschen in Deutschland streben danach Karriere bei der Bundeswehr zu machen und für diesen Staat und diese Regierung ins Felde zu ziehen. Ausrüstung und Fahrzeuge lassen sich vielleicht beschaffen, aber wenn sie niemand bedient nützen diese auch nichts. Die einzigen die sich jetzt schon mit Sicherheit freuen dürften sind die Berater des Verteidigungsministeriums. Da mit Christine Lambrecht wieder eine fachfremde Verteidigungsministerin ernannt wurde ist deren Arbeitsplatz für die nächsten vier Jahre gesichert. Ein Millionengrab ohne Aussicht auf Erfolg.

Im Ernstfall kommt die Finanzspritze des Bundes also deutlich zu spät. Die Entwicklung wurde schon vor Jahren verschlafen. Sollte es zu einem Krieg auf mitteleuropäischen Boden kommen, dann könnte Deutschland einem russischen Gegner nicht viel entgegensetzen.

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